Thema:
Re:USA: Russland wird den Krieg verlieren flat
Autor: suicuique
Datum:03.03.22 09:59
Antwort auf:Re:USA: Russland wird den Krieg verlieren von _bla_

>>Wobei AFAIK die vorherrschende Ansicht ist, dass es sich bei dem Budapester Memorandum nicht um ein rechtsverbidliches Dokument handelt.
>
>Die Zusage war zumindest verbindlich genug, das die Ukraine daraufhin ihre Atombomben rausgerückt hat.


Wrüber ich persönlich auch seinerzeit sehr glücklich war.
Weil Proliferation = ultraböse.
Da hatte ich zukünftige Nukleargefahrpunkte eher in Nachfolgestaaten wie _Ukraine, Kasachsten, whatever ausgemacht. Nicht in Russland.

Tja, so kann man sich irren ...

>Und glaubt irgendjemand wirklich, dass es Putin gestört hätte, wenn die Zusage juristisch wasserfester formuliert gewesen wäre?

Nein, das woltle ich nicht sagen.
Ich wollte aber dennoch drauf hinweisen dass nicht nur Putin dieses Memorandum nicht wirklich ernst nimmt.
Immerhin haben auch die USA, China und Frankreich das unterzeichnet.
Und entsprechend sind sie ihrer Garantierverpflichtung auch nicht wirklich nachgekommen, oder?

>Im Grunde sind alle Zusagen unverbindlich.

Dennoch wird im Völkerrecht zwisxchen Verträgen und Memorandi (sic?) unterschieden.
Es ist also nicht so dass eh alles komplett egal ist, sonst könnte man sich das alles eh sparen.

>Sie zu brechen führt halt dazu das andere mögliche Vertragspartner auch davon ausgehen, das ihre Verträge gebrochen werden.

Natürlich.
Reputation ist völkerrechtlich die Währung. Und Russland hat seine auf absehbare Zeit komplett verspielt.

gruß


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