Thema:
Grüne wollen Klimaschutzministerium mit Veto-Recht schaf flat
Autor: Telemesse
Datum:03.08.21 14:43
Antwort auf:Politik in Europa, Deutschland und Ländern - Teil XVII von Rand al'Thor


„ Das Ministerium für Klimaschutz soll nach grünen Vorstellungen zu einem der mächtigsten Häuser der künftigen Regierung werden, denn es soll mit einem Veto-Recht gegen alle Gesetze ausgestattet werden, die nicht mit dem internationalen Klimaabkommen von Paris vereinbar sind.“

[https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruene-wollen-klimaschutzministerium-mit-veto-recht-17467458.html]

Jetzt sind die komplett übergeschnappt. Da muss man sich mal vor Augen halten was das bedeutet. Ein Ministerium soll der parlamentarischen Gesetzgebung überstellt werden? Das kann ich gar nicht glauben das das wirklich ernst gemeint ist. Vielleicht sollte man das Parlament dann gleich auflösen und Entscheidungen direkt dem allmächtigen und allwissenden Superministerium überlassen.


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