Thema:
Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an flat
Autor: _bla_
Datum:17.01.21 19:08
Antwort auf:Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an von raist

>>Ich sehe nicht, warum man nicht beides kombinieren sollte. Also sowohl die beschränkte Macht eines deutschen Bundeskanzlers mit einer Amtszeitbegrenzungen, wie es sie in vielen Länder gibt.
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>Könnte man durchaus. Allerdings sehe ich, wie vorher geschrieben, durchaus auch Vorteile in der Kontinuität bei Mandatsträgern. Kann man aber sicher so oder so sehen und ich habe gar keine feste Meinung. Wollte eigentlich nur zum Ausdruck bringen, dass ich Amtszeitbegrenzungen als Selbstzweck nicht für sinnvoll erachte. Und dass, wenn damit ein bestimmtes Ziel erreicht werden soll, es lohnt, über Alternativen nachzudenken, da die Begrenzung eben auch Nachteile mit sich bringt.


Amtszeitbeschränkungen können zumindest ein gutes Hindernis gegen den Umbau einer Demokratie in eine Diktatur sein. Eigentlich ist das Grundgesetz ja darauf sehr stark ausgerichtet, da wundert das Fehlen einer Amtszeitbeschränkung einen schon. Ich finde das ist eine ähnliche Fragstellung wie mit dem Mindestlohn: Es gibt ernstzunehmende Argumente für einen hohen Mindestlohn und es gibt ernstzunehmende  Argument für einen geringen Mindestlohn, aber gar keinen Mindestlohn zu definieren, scheint mir ebenso unsinnig, wie keinerlei Beschränkung der Amtszeit zu bestimmen. Wenn man sehr großen Wert auf Kontinuität legt, dann kann man die Beschränkung ja auch auf 25 Jahre oder so was definieren.


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