Thema:
Wäre auch für 2 Legislaturen zu je 5 Jahren flat
Autor: Dr. Robotnik
Datum:22.10.18 19:09
Antwort auf:Die Amtszeit eines Bundeskanzlers* gehört imo begrenzt von Gendo

2mal 5 Jahre wären ein Jahrzehnt. Das ist ne schöne runde Summe :)
Das wichtigste aber: Wenn die 2. Legislatur beginnt, dann weiß man, dass keine mehr folgt und ist (so meine  Hoffnung) eher geneigt, ein paar unpopuläre aber notwendige Reformen zu verabschieden (ich sag nur "Rente").

Zusätzlich würde ich aber noch etwas verändern:
Und zwar würde ich die Legislatur auf Landesebene auf 6 Jahre verlängern, um dann folgendes tun zu können:
Alle 2 Jahre gäbe es zum Beispiel am 1. Sonntag im Mai einen festen Wahltermin, an dem dann 5 oder 6 Bundesländer gleichzeitig wählen.
Vorteil: Längere Zeitspannen ohne wichtige Landtagswahlen, in denen einfach mal Politik betrieben werden kann.

Im Fall der Auflösung eines Landtags, müsste die folgende Legislatur entsprechend ausgeweitet oder verkürzt werden, damit dann an einem regulären Mai-Termin neu gewählt wird.
Ebenso müsste bei Neuwahlen zu einem anderen Termin an die Urne (logisch).


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