Thema:
Re:Nette Karte zur ÖPNV-Maskenpflicht flat
Autor: Pezking
Datum:11.01.23 17:43
Antwort auf:Re:Nette Karte zur ÖPNV-Maskenpflicht von Matze

>>Ich kann es mir nur dadurch erklären, dass unsere Bundesländer sehen, wie die Influenza Welle um sich schlägt und Personalmangel sowie Krankenhausüberlastung generiert.
>
>Genau das ist aber nach dem Infektionsschutzgesetz nicht zulässig, da geht es nur um Covid.


Das kann man so pauschal nicht sagen. Dort heißt es:

"Soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen erforderlich ist, können in der Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 folgende Maßnahmen notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sein:"

[https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html]

COVID-19 spielt beim aktuellen Rekord-Krankenstand sicher keine unerhebliche Rolle:

[https://www.tk.de/presse/themen/praevention/gesundheitsstudien/krankenstand-2022-rekordmarke-2142788?tkcm=aaus]

Ergo kann man die Maskenpflicht damit begründen, dass diese zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen beiträgt. Denn ohne Masken im ÖPNV wären noch mehr Leute gleichzeitig krank.


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