Thema:
Gut so. Soll schon nächste Woche kommen: flat
Autor: Pezking
Datum:09.04.21 12:10
Antwort auf:Angeblich steht Gesetzesänderung bevor von Cerberus

"Zur Diskussion über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sagte Demmer: "Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Ziel ist es, bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Geplant sei eine Gesetzesänderung, die kommende Woche beschlossen werden soll. Die Kabinettssitzung soll daher von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen werden. In der Änderung sollen bundeseinheitliche Regelungen getroffen werden, welche Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Inzidenz über 100 liegt."

[https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-deutschland-angela-merkel-notbremse-gesetzentwurf-1.5259502]

Wenn das diverse MP-Goofys bei sich einfach nicht hinkriegen (wollen), dann halt so.

In diesem eng abgesteckten Rahmen und nur in Bezug auf das Infektionsschutzgesetz bereitet mir das auch aus demokratischer Sicht keine Kopfschmerzen.


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