| Re:Regionale Zahlen als Grundlage läuft bisher echt Sche |  |
>>Weil er eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht für Regionen mit hohen Corona-Zahlen fordert? Oder worauf spielst Du konkret an?
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>Auf
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>„Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt“, sagte Söder. Bayerns Ministerpräsident ist bereit, zur Bekämpfung der Pandemie Kompetenzen von den Ländern auf den Bund zu verlagern. Es würde helfen, Rechte von den Ländern auf den Bund zu übertragen und in einem beschleunigten Parlamentsverfahren im Infektionsschutzgesetz zu verankern.
Hm. Ich bin ein Freund des Föderalismus, aber speziell und klipp und klar auf das Infektionsschutzgesetz beschränkt könnte ich mich da mit ein paar klug ausgewählten Kompetenzänderungen anfreunden. Punktuell könnte das schon hilfreich sein.
Ist ein sensibles Thema, und das sollte es auch bleiben.