| Re:Wird sicher aufgehoben |  |
>Die Gerichte werden beurteilen müssen, ob die Gefahr für die allgemeine Bevölkerung durch die zu erwartende Verbreitung des Viruses so groß ist, dass das Infektionsschutzgesetz Vorang hat.
Jeder, der da mitläuft, ist Teil der "allgemeinen Bevölkerung". Vielleicht nicht am Samstag, aber am Sonntag in der Kirche oder Montag an der Stanze auf jeden Fall wieder.
>Die blose Anwesenheit, selbst wenn in der Mehrheit, von sog. "Querdenkern" oder "Verschwörungstheoretikern" allein ist sicher sogar gar kein Grund.
Das ist ja als Begründung auch gar nicht angeführt. Es geht um die zu erwartenden absichtlichen Verstösse gegen den Infektionsschutz, die auf Grundlage der erste Demo zu erwarten sind. Das ist ein triftiger und imo gerichtsfester Grund.
>Man müsste dann schon sagen, dass die Mischung aus Neonazis und sonstigen Systemfeinden gezielt eine Abschaffung des politischen Systems, Grundgesetzes usw. zum Ziel hätte, was ich hier nicht erkennen kann.
Ich erkenne das schon, 90% der Vollhonks dort tragen Umsturz- und Rachegedanken mit sich. Ist aber hier nicht Teil der Begründung des Verbots.