Thema:
Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an flat
Autor: _bla_
Datum:17.01.21 16:26
Antwort auf:Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an von raist


>Das ist sicherlich so. Aber ob da eine Amtszeitbegrenzung die richtige Wahl ist? Schließlich ist ohne Begrenzung auch mehr Zeit für die politische Agenda, wenn man mal unterstellt, dass eine Regierung am Anfang Zeit zum „Warmlaufen“ braucht und am Ende Gestaltungskraft verliert, weil alle wissen, dass diese Regierung zu einem Ende kommt.

Es geht ja nicht um ein Limit für eine bestimmte Partei oder ein bestimmte politische Richtung. Auch mit einer neuen Person am Ruder kann ja trotzdem das gleiche Programm weitergeführt werden. Es würde vielleicht sogar den Blick auf die eigentliche Politik schärfen, weil weniger eine einzelne Person im Fokus steht.

>Ich finde den deutschen Weg der „Machtbegrenzung“ besser. Ich vermute, dass eine Figur wie Trump in vier Jahren mit dem Machtumfang eines Präsidenten mehr Schaden anrichten würde als in 16 Jahren mit dem Machtumfang eines eingehegten Kanzlers. Aber das ist natürlich schwer zu „belegen“, weil da das jeweils regierte Land noch mehr Einfluss auf den potenziellen Schaden nimmt.

Ich sehe nicht, warum man nicht beides kombinieren sollte. Also sowohl die beschränkte Macht eines deutschen Bundeskanzlers mit einer Amtszeitbegrenzungen, wie es sie in vielen Länder gibt.


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