Thema:
Re:Palmer dazu flat
Autor: moishe maseltov
Datum:19.01.24 12:23
Antwort auf:Re:Palmer dazu von Phil Gates

Denke letztendlich werden viele Afd-Wähler doch wieder auf die CDU umschwenken. Die ich allerdings auch schlecht finde. Habe inzwischen alle möglichen Koalitionen erlebt und keine gefiel so richtig, maximal Rot-Grün, allerdings waren das auch damals noch andere Parteien. Und Schröder hat mit seiner Putin-Nähe Europa nachhaltig geschadet...

Ich warte auf die Partei "Die Normalen" die Politik für die Wähler betreiben, Dinge wie Bürokratieabbau tatsächlich angehen und Minister nach Kompetenz besetzen. Das ist momentan nur bei Relotius der Fall... Habeck und Özdemir finde ich gut, sind aber leider auf den falschen Posten.

Die Handlungsunfähigkeit der Regierung wird leider nicht nur bei der Legalisierung ersichtlich, ist aber ein gutes Beispiel
[https://www.stern.de/politik/deutschland/drogenpolitik--spd-will-cannabis-gesetz--zeitnah--verabschieden-34374018.html]

>Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sagte der "Rheinischen Post", das Gesetz dürfe so auf keinen Fall kommen. "Würde das Gesetz so verabschiedet, würden wir das im Alltag sehr schnell merken, weil buchstäblich an jeder Ecke, zum Beispiel in Straßencafés, gekifft werden dürfte."

Eher besteht bei diesem Gesetz Unklarheit wo man überhaupt rauchen darf, bei zig Radien um zig Punkte. Abgesehen davon soll das ja auch erst abends/nachts erlaubt sein. Das BKA bzw. Inniminister sehen das Gesetz als Anlass mehr Kontrollen bei Autofahrern und in der Öffentlichkeit durchzusetzen... Sehr verrückt alles.
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