| Re:Man sollte strengere Regeln für Parteien machen |  |
>>>Danke für den Beitrag, beim Lesen des Ursprungspostings dachte ich auch an jeder Ecke "oh No", kann es aber fachlich nicht beurteilen.
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>>Das Ursprungsposting ist halt nach dem Motto, einfache Lösungen für komplexe Themen.
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>Der Knackpunkt ist eigentlich, dass das, was Fritz fordert, seit dem 23.05.1949 exakt so in Art. 79 Grundgesetz steht.
Nö, da sind Parteien nicht erwähnt und auch, nicht dass Parteien automatisch disqualifiziert werden, welche sowas fordern. Dass wir immer wieder Parteien haben, welche eigentlich den Staat wie er existiert nicht mehr wollen und man dann mühsam diese Bespitzeln muss bis sie was Verfassungsfeindliches ankündigen und selbst dann ist es problematisch den Ärschen die Hosenboden stramm zu ziehen finde ich ermüdend.
SRP, KPD, NPD, Republikaner, AfD etc.
Alles verkappte Umstürzler. Wenn Parteien nur dann eine Zulassung bekämen, wenn sie von vornherein sich verbindlich verpflichten müssten, das GG für immer zu achten und befolgen, wäre das toll.
Wenn sie irgendwann mal die Mehrheit und den Kanzler stellen und die Maske fällt, würde in der Sekunde wo sie Gesetze einbringen wollen, welche das Grundgesetz ganz oder teilweise abschafft, automatisch disqualifiziert und Neuwahlen unter Ausschluss dieser Partei würden starten.
Das würde es diesen links- und rechtsextremen Parteien unglaublich schwer machen, den Rechtsstaat und Grundgesetz auszuhebeln.
Aktuell vertraut man darauf, dass alles gut geht und muss dann wenns schlecht geht mühsam nachträglich den Schaden minimieren. Oftmals scheitert es dann sogar an Verfahrenshindernissen (siehe NPD).
Auf Absatz 2 hab ich ja auch verwiesen und ChatGPT hab ich seit Monaten nicht mehr ausprobiert.