Thema:
danke, seh ich genauso nt flat
Autor: Nitschi
Datum:11.08.23 13:53
Antwort auf:Re:Sammelklage gegen Inflationsanpassung bei Mieten von Telemesse

>>Auf Basis einer Indexklausel in den meisten Mietverträgen erhöhen sich die Mieten in den meisten Fällen parallel zur Inflation. Da die Inflation in den vergangenen Monaten regelmäßig bei rund zehn Prozent lag, stiegen auch die Mieten rasant an.
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>>Laut dem kürzlich ergangenen Urteil des OGH widersprechen nun aber die Wertsicherungsklauseln in manchen Mietverträgen, die mit Unternehmen etwa Banken und Versicherungen abgeschlossen worden sind, dem Konsumentenschutzgesetz, weil sie einerseits zu schwammig formuliert waren beziehungsweise eine zeitliche Eingrenzung fehlte

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>>[https://wien.orf.at/stories/3219600/]
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>>Irgendwie glaube ich nicht, dass was dabei rauskommt. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Und im Endeffekt bleibt das Grundproblem bestehen, da wohl die meisten Verträge wasserdicht sind.
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>Ich kapier irgendwie nicht worauf sich die Klage da jetzt konkret beruft.
>Wertsicherungsklauseln gekoppelt an den Lebenshaltungskostenindex sind im Gewerbebereich schon immer gängige Praxis. Ich kenne da auch keine "schwammigen" Formulierungen. Die Klauseln die ich kenne, speziell mit Banken (wir vermieten u.a. an die Deutsche Bank) sind da sehr präzise und unmissverständlich.
>Auch bei Privatmietverträgen haben wir häufig Indexklauseln in den Verträgen. Die waren für die Mieter in den letzten 30 Jahren immer deutlich vorteilhafter als normale Verträge bei denen Erhöhungen bis zur gesetzlichen Kappungsgrenze (20% in 3 Jahren im Gegensatz zu ca. 15% in 10 Jahren bei Indexverträgen) möglich waren. Jetzt ist die Inflation mal zwei Jahren höher als erwartet und schon ist die Schreierei groß und alles soll plötzlich ganz schlimm sein. Ich kann auch nicht erkennen wo bei einem reinen Inflationsausgleich, und nichts anderes sind diese Wertsicherungsklauseln, eine Bereicherung stattfinden soll. Es ist ja tatsächlich eher so, dass ohne eine Inflationsanpassung die Realmieten faktisch sinken. Die Instandhaltungskosten für Gebäude sind ja auch nicht stehen geblieben sondern haben sich in den letzten Jahren massiv erhöht und zwar deutlich höher als die reine Inflation.


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