Thema:
Re:Schön geschrieben! Dazu Folge 205 von Wohlstand für a flat
Autor: peppi
Datum:03.08.23 14:16
Antwort auf:Re:Schön geschrieben! Dazu Folge 205 von Wohlstand für alle von suicuique

>>Die Aufgabe des Mindestlohns ist es nicht, Armut zu verhindern!!1!1!1
>
>Meinst Du damit den "soll"- oder "ist"-Zustand?
>
>Letzterer sieht die Aufgabe nämlich so:
>"Die Mindestlohnkommission prüft für ihre Entscheidung im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden."
>(Quelle:[https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Mindestlohn/mindestlohngesetz.html])
>
>Fett markierte Aufgabe lässt natürlich viel Interpretationsspielraum, klingt für mich aber nicht so nach arg viel mehr als Mindeststandard und damit in der Tat nur die Verhinderung von Armut?


Nicht mal das:

Die Mindestlohnkommission, so Kampeter, sei „kein Reparaturbetrieb für Inflation oder andere sozialpolitische Probleme“.

Die Vorsitzende Christiane Schönefeld, Zünglein an der Waage, teilt diese Position offenbar. Armutsschutz sei nicht die Aufgabe der Kommission, so Schönefeld. Der Wirtschaftsweise Achim Truger sagte der taz, dass der ausdeutbare Auftrag der Kommission ein Problem sei. Die Mindestlohnhöhe sollte sich „an 60 Prozent des Medianlohns orientieren. Das hätte dann einen Zusammenhang zur Armutsrisikoschwelle, die nicht mehr unterschritten würde.“


[https://taz.de/Erhoehung-des-gesetzlichen-Mindestlohns/!5940120/]

Wie du geschrieben has: Der Interpretationsspielraum ist das Problem. Und die Ampel hat leider keinen Bock den zu beseitigen.


< antworten >