| Re:Wir haben ein Vollzugsproblem |  |
>Soweit die bisherigen Aussagen stimmen handelte es sich um jemanden der in 7 Jahren 12 mal wegen Sexual- und Gewaltdelikten mit der Polizei zu tun hatte und erst vor kurzem aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Es handelt sich also um jemanden der 2014 als Flüchtling/Schutzsuchender hier her kam und seit dem kontinuierlich Straftaten begeht. Und das ist, ganz egal welche Nationalität da nun auf dem Pass stehen mag, imo einfach völlig inakzeptabel. Hier wird eine Toleranzgrenze einfach massiv überschritten. Das ist auch niemandem mehr vermittelbar. Da darf und muss doch auch die Frage gestellt werden was man von jemandem der hier offenbar Schutz vor Krieg und/oder Verfolgung sucht erwarten darf und es muss auch mal eine klare Grenzlinie geben wann das Toleranzmaß überschritten ist, die mit ebenso klaren Vollzugskonsequenzen (z.b. Abschiebehaft, Abschiebung etc.) verbunden ist. Und gerade im Rahmen von Asylverfahren darf und muss diese Toleranzgrenze imo auch nicht all zu hoch sein. Aktuell sieht es dich so aus als ob es keine wirkliche rechtsstaatliche Handhabe gegen solche Leute gibt, die auch mal eine realistische Chance auf tatsächlichen Vollzug hat. Die Gretchenfrage ist doch also ob es tolerierbar ist den Schutz des einzelnen durch allerlei advokatische Winkelzüge höher zu stellen als den Schutz der Bevölkerung deren Sicherheit durch solche Leute offenbar massiv gefährdet wird.
>Hier erwarte ich mal klare Ansagen und Handlungen der Verantwortlichen. Ein paar Standard Beileidsbekundungen aus dem Textbausteinkasten dagegen helfen niemandem und schon gar nicht den Hinterbliebenen der Opfer.
In der Tat ist es den Menschen nicht mehr vermittelbar, warum solche
Individuen nicht direkt nach dem ersten Vergehen konsequent und
vor Allem schnell abgeschoben werden. Was muß denn noch passieren?