Thema:
Re:Aus Fundies wurden Realos flat
Autor: FS
Datum:16.01.23 12:38
Antwort auf:Re:Aus Fundies wurden Realos von Mampf

>als wären die vkn mit genannten Faktoren auf der Welt nicht auch recht ausschlaggebend, und würden Entscheidungen und politischer Willen nur durch Vernunft betreiben und faire vertragsausgestaltung passieren.

Nichts davon hab ich geschrieben. Wie Verträge zustandenkommen, wieviel Bestechungen und politische Kuhhandel dabei gemacht wurden haben ich nie geschrieben. Darum ist ja um so wichtiger im Vorfeld bevor Verträge unterschrieben werden bei solchen Verdacht zu ermitteln oder zu klagen. Wir hatten diverse Gesetze die gegen die Verfassung verstießen und die wurden dann vom Verfassungsgericht wieder gekippt.

Aber wenn der Vertrag da ist und rechtskräftig, dann kann man ihn in einem Rechtsstaat nun mal einklagen. Alter römischer Grundsatz: Pacta sunt servanda.

Nur Despoten brechen Verträge und dort zählt das Recht auch nichts sondern nur Willkür. Würde Deutschland seine eigenen Verträge mit der Industrie brechen, wäre der Standort international für Firmen so unattraktiv wie Nordkorea.

Das mussten die Grünen damals bei Verträgen mit der Atomindustrie genauso einsehen wie es die Fridays For Future Kids einsehen müssen dass man nicht einfach so alles stoppen kann. Die Botschaft ist wichtig und friedliche Proteste sind auch wichtig. Wenn die Mehrheit der Bevölkerung auch dahinter steht wird es auch dazu führen dass künftige Verträge und Gesetze im Hinblick auf die geänderte Interessenlage verfasst werden (darum haben wir Gurtpflicht, Katalysatoren, Rußfilter, FCKW freie Kühlschränke, Umweltschutzgesetze, Verbote diverser Pestizide etc.). Aber gerade bei sowas wie Energieversorgung ist es eben nicht eine Sache wie die Mode die man mal eben wechselt.

Da steckt die Infrastruktur und der gesamte Städtebau und Logistikketten unserer westlichen Zivilisation dahinter. Es geht darum also nicht darum im Haus Deutschland die Fensterrahmen neu zu streichen sondern das Fundament und die tragenden Wände auszutauschen.


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