Thema:
Brasilien: Bolsonaro legt Einspruch ein flat
Autor: Kilian
Datum:23.11.22 09:26
Antwort auf:Politik in Europa, Deutschland und Ländern #22 von Matze

Es wäre auch zu schön gewesen, wenn der Typ ohne Theater die Bühne geräumt hätte...

Gut drei Wochen nach der Abwahl des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien stellt seine Partei das Ergebnis der Stichwahlen in Frage und will einen Teil der abgegebenen Wählerstimmen für ungültig erklären lassen. Der Partido Liberal (PL; Liberale Partei) habe eine Eingabe beim obersten Wahlgericht eingereicht, sagte Parteichef Valdemar Costa Neto am Dienstag (Ortszeit). Bolsonaros Partei bezweifelt, dass alle elektronischen Wahlurnen einwandfrei funktioniert haben. (...)

Bislang hat Bolsonaro seine Niederlage nicht ausdrücklich eingeräumt. Lula wird sein Amt am 1. Januar 2023 antreten. Er hatte bei der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro kam auf 49,1 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. (...)

Das Wahlgericht entgegnete, dass in beiden Wahlgängen die gleichen Geräte verwendet wurden. Daher werden die Vorwürfe nur dann berücksichtigt, wenn auch der erste Wahlgang überprüft wird, schrieb Richter Alexandre de Moraes. Er gab der Liberalen Partei 24 Stunden Zeit, um zu entscheiden, wie sie weiter vorgehen will. Seine Entscheidung bringt die Partei in eine schwierige Lage, da eine Anfechtung der Ergebnisse des ersten Wahlgangs wahrscheinlich die Wahl vieler ihrer Mitglieder im Kongress beeinflussen würde.


[https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-steuern-supreme-court-1.5701369]


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