Thema:
Re:Rheinland-pfälzischer Innenminister tritt zurück. flat
Autor: Phil Gates
Datum:13.10.22 10:04
Antwort auf:Re:Rheinland-pfälzischer Innenminister tritt zurück. von Fred Labosch

>>>(...) versehentlich vergessenen Videoaufnahmen (...)
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>>>Kay.
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>>>[https://www.spiegel.de/panorama/roger-lewentz-innenminister-von-rheinland-pfalz-wird-nach-flutkatatstrophe-im-ahrtal-zuruecktreten-a-422444e8-a133-42a7-a638-b6d5a7253f7f]
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>>Absolutes Trauerspiel. Er war sicherlich nicht allein verantwortlich. Und seine CDU-Kollegen in NRW haben genau dieselben Fehler gemacht. Aber dann hat man die Ehre im Leib und tritt sofort zurück und nicht erst, wenn Journalisten über IFG-Anfragen etc. genug Belege gesammelt haben, um einen zu stürzen. Das ist dann peinlich und schädigt die Demokratie. Von Betroffenen weiß ich aus erster Hand, dass weit vor Mitternacht klar war, dass es eine Katastrophe wird. Man hätte zu dem Zeitpunkt noch Leute warnen und in Sicherheit bringen können.
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>Gut Laschet hat ja dank seines Lachers im Flutgebiet auch kein relevantes Amt mehr inne.
>Gestern noch einen Artikel gelesen, dass der Rücktritt des Innenministers in RP wohl von der Ministerpräsidentin ablenken soll. Da fällt einem nicht mehr viel ein. Hier haben die zuständigen Minister (Spiegel und Lewentz) wirklich versagt. Den Fall Spiegel hatten wir hier ja bereits diskutiert.


Gut, also, die Ministerpräsidentin kann ja eigentlich nichts dafür, außer, dass sie quasi die "Chefin" der Regierung ist. Sie hat diese Aufgaben ja an die Ressortchefs übertragen und nur noch die "Richtlinienkompetenz". Im Katastrophenfall kann sie aber ja nichts entscheiden, wenn sie gar nicht informiert wird. Da kann man ihr höchstens vorwerfen, dass sie ihre Minister nicht im Griff hat. Dann müsste aber jeder Kanzler oder Ministerpräsident jedes Mal zurücktreten, wenn irgendwer Mist baut.


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