Thema:
Re:Wieso veröffentlicht die SPD einen eigenen Entwurf? flat
Autor: deros
Datum:30.08.22 18:11
Antwort auf:Re:Wieso veröffentlicht die SPD einen eigenen Entwurf? von Phil Gates

>>>Ich dachte die sind Teil der Regierung. Wäre es da nicht normal das sich die Regierungsfraktionen mal im stillen Kämmerlein zusammensetzen, einen gemeinsamen Entwurf erarbeiten und diesen dann präsentieren?
>>>Was kommt denn als nächstes? Wird es jetzt auch noch einen eigenen Entwurf der Grünen- oder der FDP geben?
>>
>>Koalitionen machen das ja bekanntlich normalerweise so wie es die vorschwebt, aber mal ganz im Ernst: Wäre es für die Demokratie nicht eigentlich besser, wenn tatsächliche jede einzelne Partei auch ihre individuelle Vorschläge veröffentlichen würde? Damit der Wähler eben sehen kann, was da für Vorschläge jeweils kommen und wem er vielleicht beim nächsten Mal seine Stimme gibt?
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>Dnn überbieten sich alle mit werbewirksamen Maximalforderungen. Das funktioniert in einer Parteiendemokratie mit (in erster Linie) Verhältniswahlrecht aber nicht. Unser System ist auf Kompromisse ausgerichtet. Die gibt es aber nicht, wenn die Partei X in der BILD schon groß rumgepupt hat, was sie denn machen will und sie davon dann ohne Gesichstsverlust nicht mehr runterkommt.
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Das ganze funktioniert sowieso nicht, wenn eine Partei wie die FDP mit in der Regierung sitzt, die sich schlichtweg für das Schicksal von 95% der Bevölkerung einen Scheißdreck interessiert. ¯_(ツ)_/¯

Da hat das vorzeitige Veröffentlichen schon fast Selbstverteidigungscharakter. Damit die Blockierer sich eben nicht in der Koalition verstecken können, sondern bei einem Nichtzustandekommen potenter Hilfsmaßnahmen die frierenden Bürgerinnen und Bürger wissen, wem sie fehlende Hilfen zu verdanken haben.


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