Thema:
Re:Wieso veröffentlicht die SPD einen eigenen Entwurf? flat
Autor: Phil Gates
Datum:30.08.22 17:48
Antwort auf:Re:Wieso veröffentlicht die SPD einen eigenen Entwurf? von _bla_

>>Ich dachte die sind Teil der Regierung. Wäre es da nicht normal das sich die Regierungsfraktionen mal im stillen Kämmerlein zusammensetzen, einen gemeinsamen Entwurf erarbeiten und diesen dann präsentieren?
>>Was kommt denn als nächstes? Wird es jetzt auch noch einen eigenen Entwurf der Grünen- oder der FDP geben?
>
>Koalitionen machen das ja bekanntlich normalerweise so wie es die vorschwebt, aber mal ganz im Ernst: Wäre es für die Demokratie nicht eigentlich besser, wenn tatsächliche jede einzelne Partei auch ihre individuelle Vorschläge veröffentlichen würde? Damit der Wähler eben sehen kann, was da für Vorschläge jeweils kommen und wem er vielleicht beim nächsten Mal seine Stimme gibt?


Dnn überbieten sich alle mit werbewirksamen Maximalforderungen. Das funktioniert in einer Parteiendemokratie mit (in erster Linie) Verhältniswahlrecht aber nicht. Unser System ist auf Kompromisse ausgerichtet. Die gibt es aber nicht, wenn die Partei X in der BILD schon groß rumgepupt hat, was sie denn machen will und sie davon dann ohne Gesichstsverlust nicht mehr runterkommt.


< antworten >