Thema:
Re:Vertrauen ist gut... flat
Autor: suicuique
Datum:20.06.22 12:41
Antwort auf:Vertrauen ist gut... von Nostra8

>>Mir geht dieser "nie einen neuen Vertrag unterschreiben"-Reflex entsprechend ziemlich auf den Keks. Das ist Betriebsratsarbeit zum abgewöhnen.
>
>Meistens kommen solche Reflexe von irgend wo her


Was aber nichts darüber aussagt ob ein Reflex begründet ist oder nicht.
Denn populistische Meinungen und Demagogie bedienen sich meistens auch solcher Reflexmuster.

>und nehmen wir doch alleine den Paragraphen in dem verboten wird über Gehälter zu reden. Steht das nicht in so gut wie jedem Arbeitsvertrag und ist eigentlich verboten?!

"Verboten" nicht.
Nur nichtig.

Aber ist es nicht genau der Punkt auf den TSE hinauswollte?
Rechtsprechung ist dynamisch. Was vor 20 Jahren noch üblich war kann heute gegen Regularien verstoßen.
Das ist es durchaus üblich den Vertrag formell zu überarbeiten und daraus (mittlerweile) ungültige Klauseln und Formulierungen zu entfernen. Ich finde das durchaus legitim.

Nicht jede Vertragsüberaerbeitung muss a priori eine der Parteien benachteiligen wollen. Es kann sich schlicht um Klarstellungen oder neue passendere Formulierungen handeln.
So kann zb eine Passage enthalten sein, worüber in der Sache auf beiden Seiten Einigkeit herrscht, die aufgrund der konkreten Formulierung (zb eines schädlichen Vorbehaltes) keine Gültigkeit hat.
Von daher kann eine Anpassung an geänderte Rechtsnormen schon geboten sein.

Den Vertrag erst nach Hause mitnehmen, in Ruhe durchlesen und evtl. von einer externen Stelle bewerten lassen ist aber sicherlich kein schlechter Rat.

gruß


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