Thema:
Re:Bei der Steuerlast eine Farce. Meine Eltern... flat
Autor: Xtant
Datum:14.05.22 15:13
Antwort auf:Bei der Steuerlast eine Farce. Meine Eltern... von thestraightedge

Ein Arbeitskollege ist SPD-Stadtrat in einer unterfränkischen Kleinstadt, ein ruhiger, vernünftiger Kerl. Da sie ein Tourismusmagnet ist (was Privatinvestoren anlockt) und einige Problemfälle anstehen (sanierungsbedürftiges Freibad), durchaus ein Job mit Verantwortung.

Der hat gemeint, in den Kommunen sitzen oft die eigentlichen Politik-Schweine, die da ihre "ich bin der König der Stadt"-Selbstherrlichkeit ausleben. Auch da - die Stadt steht unter der CSU/Freie-Wähler-Fuchtel - wurden die Anwohner mit teilweise irren Beträgen gequält.

Ich nehme aber mal an, dass reiner Straßenausbau und Ersterschließung zwei paar Schuhe sind?

Für die Straßen gab es vor ein paar Jahren eine interessante Anfrage... ich lese da raus, dass es praktisch nirgendwo ein Muss-Bestimmung ist, selten eine Soll, meistens eine Kann - wenn überhaupt. D.h. alle Kommunen, die tatsächlich diese heftigen Gebühren verlangen, sind in der Regel echte Drecksäcke.
[https://dserver.bundestag.de/btd/19/057/1905735.pdf]


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