| Re:Abstimmung im Bundestag: Das Hufeisen lebt. |  |
>>[https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=771]
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>Interessant. Danke.
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>Witzig wie sich die 4 Fraktionslosen komplett unterschiedlich verhalten.
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>Und in dem Zusammenhang:
>Kann mir jemand den fundamentalen Unterschied zwischen "enthalten" und "nicht abgegeben" erklären?
>Der prozesstechnische Unterschied ist mir klar.
>nicht abgegeben = keinen Zettel abgegeben (keinen Knopf gedrückt wie auch imemr das Prozedere aissieht)
>enthalten = "leeren" Zettel abgegeben
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>Aber warum werden diese Stimmanteile in diesen prozesstechnischen Unterschied weiter differenziert?
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>Beides steht doch im Grunde dafür dass die Person sich nicht entscheiden wollte/konnte.
>Ich meine, mich stört diese Zusatzinfo natürlich nicht, aber ergebnistechnisch und "semantisch" müssten doch "enthalten" = "nicht abgegeben" sein.
>Oder übersehe ich ein immens wichtiges demokratisches Element dabei?
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>gruß
Die Frage ist, wie die Mehrheit gezählt wird. Ist eine Mehrheit in einem Wahlgang erreicht, wenn die Mehrheit der Anwesenden für einen Antrag stimmt? Oder schon dann, wenn es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt.
Ich kannte das bis vor kurzen z.B. aus der Mitarbeitervertretung nur so, dass die Mehrheit der Abstimmungsberechtigten für einen Antrag stimmen muss, damit er als beschlossen gilt. Enthaltungen waren als im Ergebnis zu zählen wir Nein-Stimmen.
In Personalvertretungsgesetz von NRW ist das aber z.B. anders. DA kommt es nur darauf an, dass es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. Im Extremfall kann sich also in einem Gremium von 13 Leuten die Mehrheit mit 12 Leuten enthalten, und die Ja-Stimme des einen übrigen führt zur Zustimmung. Bekloppt.
Wie das im Bundestag ist, weiss ich ehrlich gesagt nicht genau. Ich denke aber, man wird da dem üblichen Verfahren folgen... also Zustimmung nur bei der Mehrheit aller abgegebener Stimmen. Wer weiss das genauer?