| Re:Scholz kassiert Bundeswehrzusagen ein |  |
>https://m.tagesspiegel.de/politik/zeitenwende-fuer-die-bundeswehr-scholz-hat-seine-zusagen-schon-wieder-einkassiert/28239210.html
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>Wie es gemeint war: "Fachleute der Ampel sprechen neuerdings von einem „Missverständnis“. Scholz habe nicht ein Sondervermögen plus die Erhöhung des Verteidigungsbudgets angekündigt. Sondern das Sondervermögen bedeute die Erhöhung des Etats von gut 50 auf über 70 Milliarden Euro und damit auf mehr als zwei Prozent vom BIP. Auf dieses Ergebnis komme man, wenn man die 100 Milliarden Euro Sondervermögen auf die laufenden Etats von vier bis fünf Jahre verteile."
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>Wie es das Verteidigungsministerium sieht: "Der Bundeshaushalt 2022 soll deshalb einmalig mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet werden. Die Mittel werden in notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben der Bundeswehr fließen: bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal.
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>Zudem soll der Verteidigungsetat von nun an mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Denn, so Scholz, „Ohne Wenn und Aber stehen wir zu unserer Beistandspflicht in der NATO.“"
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>https://www.bmvg.de/de/aktuelles/mehr-als-100-milliarden-euro-bundeswehr-sicherheit-5362112
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>Ich hab es ja schon woanders geschrieben, doch solange da nicht eine Meldung beinhaltet "hat gekauft" oder "hat bestellt" glaube ich das nicht. Was ist denn da eigentlich los? Habeck, Baerbock und Buschmann tun gute Dinge, von den anderen Kabinettsmitgliedern kommt nur Mist!
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>Gesendet mit M! v.2.7.0
Das hat sich in seiner Rede aber ganz anders angehört. Unabhängig davon, wie man das alles inhaltlich findet, war es entweder unfassbar schlecht kommuniziert oder ist es nun ein schlecht verschleierter Rückzieher. Ich tippe auf Letzteres. Vermutlich waren Sondervermögen plus regulärer Etat auf mehr als zwei Prozent nicht zuletzt mit der eigenen Partei nicht zu machen. Und Scholz hatte es ja nicht für nötig erachtet, seine Pläne vorab mit den Fraktionen abzuklären.
(Beziehungsweise hat er es wahrscheinlich aus gutem Grund nicht gewagt und darauf vertraut, dass sich schon alle hinter ihm und seiner Ansage einreihen werden. Aber sorry, so funktioniert "Führung" halt nicht.)
Mann Mann Mann, was für handwerkliche Fehler. Historische Ausnahmesituation hin oder her.