Thema:
Re:Hätte weit Schlimmeres erwartet flat
Autor: Maxiplus (deaktiviert)
Datum:05.04.22 16:47
Antwort auf:Re:Hätte weit Schlimmeres erwartet von Matze

>>Ich habe nichts gehört, was nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein sollte.
>
>Laut Justizminister sind diese Demos das eben nicht sondern strafbar nach diesem Paragraphen:
>
>[https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__140.html]


Solange da nur Wischi-Waschi-Aussagen wie in dem Video fallen, wird gar nichts passieren. Da müsste schon "Tod der Ukraine" aus tausenden Kehlen erschallen. Wäre sowas in der Art geschehen, hätte man es ganz sicherlich auch hier gezeigt. Naja, kommt vielleicht später noch, wer weiss.


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