Thema:
Ist völlig legal und wird gefördert flat
Autor: sad
Datum:28.02.22 10:43
Antwort auf:Semi-OT: Sind solche Gruppen eigentlich erlaubt? von Matze

Die Gruppe Wagner ist als Unternehmen in Argentinien registriert.

Private Militärunternehmen waren in Russland per Gesetz bis 2017 grundsätzlich verboten. Die Teilnahme an bewaffneten Konflikten auf dem Gebiet eines anderen Staates war mit bis zu sieben Jahren Haft geahndet worden (Paragraf 359). Auf das Bewerben, Trainieren und Finanzieren einer solchen Gruppe stand bis zu 15 Jahre Gefängnis.[24] Kurz vor dem Jahreswechsel 2016/2017 unterschrieb Wladimir Putin eine Gesetzesänderung und am 9. Januar 2017 trat das Gesetz Nummer 53 über die Militärdienstpflicht in Russland in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt gilt jeder Russe, der den Militärgrundwehrdienst absolviert hat oder Reservist ist, als russischer Militärangehöriger, wenn er „internationale terroristische Aktivitäten außerhalb des Territoriums der Russischen Föderation verhindert“.[25] Da fast jeder männliche Russe nach der Schule den Grundwehrdienst abgeleistet hat, betrifft das Gesetz fast alle. Mit dem Gesetz wird es möglich, russische Söldner weltweit einzusetzen, und es schafft laut Zeit die Voraussetzung, das russische Militär mit privaten Militärunternehmen legal auszubauen.[25]

[https://de.wikipedia.org/wiki/Gruppe_Wagner#Rechtlicher_Rahmen_und_Geheimhaltung]


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