Thema:
Re:Finanzministerium FDP aber nur 5 Grüne Minister? flat
Autor: _bla_
Datum:22.11.21 11:59
Antwort auf:Re:Finanzministerium FDP aber nur 5 Grüne Minister? von Rocco

>Sollte die Ampel tatsächlich an der FDP scheitern, dann denke ich auch, dass eher Groko oder Neuwahlen anstehen - was natürlich ein absolutes Debakel wäre. Daher vermute ich, dass sich Grüne/SPD entsprechend zurücknehmen.

Das dürfte aber auch für die FDP ein ziemliches Desaster sein, für die SPD wäre es evt. nicht schlecht und die Grünen könnten da auch stärker herausgehen, wenn sie mit Habeck statt Baerbock antreten. Die FDP hat diese Aktion hingegen schon mal gebracht, ob ihre Wähler, das positiv sehen würden, wenn sie das nochmal machen würden, ich weiß ja nicht. Wenn Schwarz-Gelb die einzige Koalitionsoption für die FDP wäre, hätten sie ein Problem. Auch die FDP muss also zeigen, das sie kompromisfähig sind. Und da sehe ich bisher eher wenig Anzeichen für. Das sie auf völlig unrealistische Steuersenkungen verzichtet haben, ist imho kein wirklicher Kompromiss und umgekehrt ist eh vom Bundesverfassungsgericht jede mögliche Bundesregierung dazu verpflichtet, ganz kräftig CO2 einzusparen, das ist also auch kein wirkliches Zugeständnis an die Grünen sondern muss ohnehin gemacht werden.


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