Thema:
Re:Es kann eigentlich nur noch eine Ampel werden... flat
Autor: Fred Labosch
Datum:05.10.21 13:25
Antwort auf:Re:Es kann eigentlich nur noch eine Ampel werden... von odst-soldier

>warum eigentlich nicht (achtung wilde spekulationen von einem politik noob) eine große 3er koalition aus union + rot/grün? dieses unionsbündnis von cdu/csu ist ja nicht exklusiv reserviert für diese parteien, oder?

Nein dieses Bündnis-Konstrukt, gemeinsame Bundestagsfraktion, ist nicht exklusiv für die Union (CDU/CSU). Es gibt hier aber hohe rechtliche Hürden. CDU und CSU dürfen nur eine gemeinsame Fraktion im Bundestag bilden, weil sie in den einzelnen Bundesländern nicht in Konkurrenz zueinander stehen, CSU nur in Bayern und CDU im "Rest" der Republik. Eine Soziale/Öko-"Union" von SPD und Grünen ist daher aktuell nicht möglich, dies hätte man vor der Bundestagswahl bei der Aufstellung der Landeslisten in die Wege geleitet werden müssen. Was gehen würde, wäre aber eine formale Koalition der drei Parteien. Diese Option ist aber aktuell sehr unrealistisch, da SPD und CDU/CSU bereits eine gemeinsame Mehrheit hätten und es die Grünen hier gar bräuchte. Wichtiger ist aber wohl, dass weder SPD noch CDU/CSU aktuell Interesse an einer 5. Groko haben.


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