Thema:
Es kann eigentlich nur noch eine Ampel werden... flat
Autor: Kilian
Datum:05.10.21 10:46
Antwort auf:Politik in Europa, Deutschland und Ländern - Teil XIX von Rocco

Wundert mich, dass das hier noch nicht thematisiert wurde:

Die Grünen-Spitze hat entschieden, dass ein möglicher Koalitionsvertrag erst noch durch ein Mitglieder(!)votum abgesegnet werden muss. Das ist eine enorme Hürde und IMO auch ein heftiger Gamble seitens Baerbock, Habeck, Hofreiter & Co.

Klar, das kann auch schneller für klare Verhältnisse sorgen und vor allem der FDP klar machen, dass es mit der Union wohl nichts wird und sie besser einen Weg findet, den Gedanken fallenzulassen und dabei ihr Gesicht zu wahren. (Damit haben sie ja bereits begonnen, s. cerberus Posting unter mir...) Sollten die Grünen in den Sondierungsgesprächen aber nicht gut verhandeln und der Koalitionsvertrag zu wenig Inhalte der Grünen enthalten, würden die Mitglieder wohl sehr schnell auf die Barrikaden gehen und wir hätten auf Monate keine neue Regierung.

Eine Koalition mit der Union dürfte mit dem Entscheid für ein Mitgliedervotum quasi unmöglich gemacht worden sein, denn so gut sich manche Mächtige in der Partei (Habeck, Kretschmann) so eine Koalition auch vorstellen könnten, ein "Ja" für eine Koalition mit der Laschet-Partei würde nie im Leben eine Mehrheit der Mitglieder bekommen, egal wie weitreichend die Zugeständnisse der Union (und FDP) auch wären.

PS: Man stelle sich vor, die SPD und/oder FDP hätte sich auch dazu entschlossen, erst noch ihre jeweiligen Mitglieder zum Koalitionsvertrag zu befragen - das hätte wohl erst monatelange Hängepartien und dann, irgendwann nächstes Jahr, Neuwahlen zur Folge...


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