Thema:
Re:RND: Wird Söder zur Jamaika-Kanzlerschaft gedrängt? flat
Autor: _bla_
Datum:29.09.21 22:53
Antwort auf:Re:RND: Wird Söder zur Jamaika-Kanzlerschaft gedrängt? von KO

>Damit meine ich logischerweise auch das derjenige in diesem Ministerium viele der eigenen Punkte umsetzen kann.

Naja, gerade das Finanzministerium ist aber so zentral für die gesamte Politik, das es da selbstverständlich Absprachen im Koalitionsvertrag über fast alles geben wird. Und diese Absprachen werden selbstverständlich auch Inhalte der FDP enthalten, egal ob nun bei einer Ampel oder Kenia. Aber ebenso werden sie eben auch Inhalte der anderen Partner enthalten.

>Ich denke mal wenn die CDU den Grünen sehr entgegen kommt werden die Anhänger das schon akzeptieren.

Da müsste aber nicht nur die Union sehr entgegenkommen, sondern auch die FDP, denn die Grünen müssten ja den Eindruck haben, hier tatsächlich erheblich mehr von ihrem Programm umsetzen zu können als in einer Ampel. Die SPD will eh schon an vielen Punkten sehr ähnliches, sie müssen den Grünen also gar groß entgegen kommen.

>Die Grünen bekommen das Umwelt Ministerium und nahezu alle Befugnisse was die Energie Versorung angeht. Können Abstands Regeln zu Windrädern selbst festlegen, das doch 2030 der Kohle Ausstieg ist etc.

Das reduziert die Grünen viel zu stark auf Klimaschutz und übersieht zudem das der Klimaschutz ja in viele andere Resorts reinspielt. Sachen wie Tempo 130, Verbot von Verbrennungsmotoren oder massiver Ausbau von ÖPNV und Bahn dürften bei CDU und FDP auch auf große Widerstände stoßen.


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