| Re:Ich freu mich so /sarcasm |  |
>Sie wird einen Gesetzentwurf in die Wege leiten, war vorhin zu lesen. Und der wird dann, wie der Mietendeckel, vom Bundesverfassungericht kassiert. Unser Senat kann Fahrradwege. Und das war´s dann auch.
Irgendwie muss ich in einem anderen Berlin wohnen, davon das unser Senate Fahrradwege könnte, merkte ich nichts. Abgesehen davon: Vor dem Bundesverfassungsgericht zu laden, ist im Fall der Enteignung der richtige Ansatz, das wird auch ohnehin passieren und in diesem Fall ist es auch zentraler Punkt des Volksbegehrens, denn die Enteignung soll laut Abstimmungstext ja gerade zu einem Preis deutlich unterhalb des Marktpreises erfolgen. Wenn man zum Marktpreis enteignen würde, dann wäre das in der Tat nur wahnsinnig teuer und kaum sinnvoll. Es gibt allerdings eine kleine Chance, das bspw. auch eine Enteignung zum Ertragswert zulässig wäre und das könnte evt. sinnvoll sein. Das wäre dann Kostenneutral und würde die Luft aus der Spekulationsblase rauslassen. Immobilien als Geldanlage wären wohl ziemlich tot.