Thema:
Giffey will Volksentscheid "respektieren" flat
Autor: Faerun
Datum:27.09.21 13:17
Antwort auf:Politik in Europa, Deutschland und Ländern - Teil XVIII von Pezking

[https://www.zeit.de/news/2021-09/27/giffey-berliner-volksentscheid-zu-enteignungen-respektieren]

Ein sehr zweischneidiges Schwert für mich. Ich wohne in einer Deutsche Wohnen-Immobilie und bin Experimente auf meine Kosten ziemlich satt. Auf der anderen Seite ist es aber grundsätzlich vorbildlich, wenn Volksentscheide respektiert werden und das würde ich auch erwarten, wenn es mal einen gibt, den ich befürworte. Ich glaube, dass das Vorhaben in der Sache langfristig überwiegend negative Folgen hätte, aber dafür ist es zu spät. Ich kann nur hoffen, dass diesmal zuerst die rechtliche Seite geklärt wird, bevor irgendwas entschieden wird. Wie der Mietendeckel gehandhabt wurde war absolut inakzeptabel.


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