Thema:
Re:Die Grünen in der Regierung flat
Autor: Koepi (deaktiviert)
Datum:15.09.21 11:47
Antwort auf:Re:Die Grünen in der Regierung von Phil Gates

>>>>Wobei mir Rot-Grün-Links/Gelb besser gefällt, als Schwarz-Grün-Gelb. Schwarz-Rot-Gelb wäre der GAU.
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>>>Schwarz-rot-gelb will auch (außer vielleicht Teilen der CDU und meiner Mutter) keiner. Die SPD ganz sicher nicht - das wäre ja schlimmer als die GroKo, wenn sie sich als Juniorpartner der CDU dann auch noch mutmaßlich hinter der FDP anstellen müsste. Umgekehrt würde die CDU das natürlich auch nicht (als Juniorpartner) machen. Die FDP könnte ein "weiter so" den eigenen Wählern auch schlecht verkaufen. Die FDP (und wohl auch die Grünen, wobei die ja psychologisch eigentlich als geschlagene Wahlverlierer ins Rennen gehen) werden ihre Haut meistbietend versteigern. Egal, ob Olaf Scholz oder Armin Laschet vorne liegt, die Politik werden Grüne und FDP diktieren. Mal noch ein total verrücktes Szenario, aber auch das wäre es wert, mal drüber nachzudenken: Warum eigentlich nicht grün/gelb oder gelb/grün als Minderheitsregierung, die sich je nach Thema Stimmen bei CDU oder SPD holt? Baerbock würde mutmaßlich doch noch Kanzlerin und wenn die zwei sich einigermaßen zusammenraufen, könnten sie CDU und SPD richtig Feuer unterm Hintern machen und was bewegen.
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>>Da wird mir auch zu wenig nachgedacht. Eine Minderheitsregierung könnte man mal probieren :)
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>>Die Optionen und Möglichkeiten könnten aber (in die) extrem(e) ansteigen, wenn die Stimmen recht gleich verteilt werden und FDP und AFD nur leicht über ihren aktuellen Prognosen liegen. Die FDP wird ihre Haut und Seele mehr als teuer verkaufen. Und wenn die FDP bei 15+ liegen sollte, kann Lindner fast alles fordern; es wird erfüllt werden.
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>>Dann beginnt das Kopfbrummen.
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>>Und ich bin gespannt, was passieren sollte, wenn die AFD (unter der Annahme einer starken FDP) zu stark wird und Laschet (oder anderen CDU-Kandidaten) als Kanzlerkanditen unterstützt bzw. sogar dafür sorgen kann, den Kanzler de facto mitzubestimmen.
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>>Denn was immer unterschlagen wird: Kanzler kann mit entsprechender Mehrheit des BT jeder (Nicht-) BT-Abgeordnete werden, egal ob er Laschet, Baerbock, Habeck, Söder, Kubicki oder Kevin Kühnert heißt. Auch heißt dies nicht, dass die jeweils stärkste Partei (wenn es beispielsweise die SPD mit 25% gewählt wird) auch die Regierung & Kanzler stellen wird.
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>>Die Wahlmodi (Kanzlermehrheit, Zweite Wahlgänge, 14 Tage-Regel und dann relative Mehrheit, Auswahlrecht des Bundespräsidenten nach der Relativ-Wahl) und das Wahlrecht haben noch ein paar Überraschungen auf Lager, da bin ich mir sicher.
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>>Dazu kommt die massive Vergrößerung des BT (Fraktionsdisziplin?), wo es schwieriger werden wird, Mehrheiten zu finden und zu halten (Hammelsprünge werden garantiert zur Erheiterung und Scheitern von Abstimmungen beitragen).
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>>Es bleibt spannend.
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>>[https://www.maniac-forum.de/forum/pxmboard.php?mode=message&brdid=6&msgid=4985150]
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>Wenn Du auf Thüringen anspielst, so blöd werden CDU und FDP nicht mehr sein. Kubicki würde nur dann aufgestellt, wenn CDU, FDP und Grüne sich auf ihn geeinigt haben. Wird aber natürlich nicht passieren, weil die CDU dann selbst die Kanzlerschaft beansprucht. Auf jeder Veranstaltung der FDP die ich in den letzten Monaten besucht habe war Konsens, dass man die AfD in die APO drängen will. Nix mit verdeckten Partnerschaften etc. Damit die AfD bestimmt, wer Kanzler wird, müsste sie schon zusammen mit der Linke 51% im Parlament haben. Davon sind wir gottlob weit entfernt.


Das die AFD mitbestimmt wird sich nicht verhindern lassen, insbesondere dann nicht, wenn sie bei 15+ landen sollte. Ihr Ziel ist es ja gerade, bei solchen Richtungsentscheidungen den Stänkerstein zu werfen.

Ich denke, dass AFD und FDP tatsächlich in den Umfragen zu tief liegen, dass war die letzten Wahlen immer mal wieder so, wenn es nicht (ausschließlich) um Sachthemen ging. Ich hoffe ja auch, dass nur die FDP als ausgleichendes Element stark wird, aber ich traue dem Braten nicht. Sobald die CDU oder die anderen Parteien einen Prozentpunkt abgegeben haben, hatte entweder FDP, AFD oder die Nichtwähler einen Punkt mehr.

Aber eine starke AFD hat im Bundestag und bei der Kanzlerwahl u.U. mehr Gestaltungsspielraum, als einem lieb sein kann und wird.

Bei dieser Wahl ist alles möglich.


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