Thema:
Re:Die Grünen in der Regierung flat
Autor: Koepi (deaktiviert)
Datum:15.09.21 02:06
Antwort auf:Re:Die Grünen in der Regierung von Phil Gates

>>Wobei mir Rot-Grün-Links/Gelb besser gefällt, als Schwarz-Grün-Gelb. Schwarz-Rot-Gelb wäre der GAU.
>
>Schwarz-rot-gelb will auch (außer vielleicht Teilen der CDU und meiner Mutter) keiner. Die SPD ganz sicher nicht - das wäre ja schlimmer als die GroKo, wenn sie sich als Juniorpartner der CDU dann auch noch mutmaßlich hinter der FDP anstellen müsste. Umgekehrt würde die CDU das natürlich auch nicht (als Juniorpartner) machen. Die FDP könnte ein "weiter so" den eigenen Wählern auch schlecht verkaufen. Die FDP (und wohl auch die Grünen, wobei die ja psychologisch eigentlich als geschlagene Wahlverlierer ins Rennen gehen) werden ihre Haut meistbietend versteigern. Egal, ob Olaf Scholz oder Armin Laschet vorne liegt, die Politik werden Grüne und FDP diktieren. Mal noch ein total verrücktes Szenario, aber auch das wäre es wert, mal drüber nachzudenken: Warum eigentlich nicht grün/gelb oder gelb/grün als Minderheitsregierung, die sich je nach Thema Stimmen bei CDU oder SPD holt? Baerbock würde mutmaßlich doch noch Kanzlerin und wenn die zwei sich einigermaßen zusammenraufen, könnten sie CDU und SPD richtig Feuer unterm Hintern machen und was bewegen.


Da wird mir auch zu wenig nachgedacht. Eine Minderheitsregierung könnte man mal probieren :)

Die Optionen und Möglichkeiten könnten aber (in die) extrem(e) ansteigen, wenn die Stimmen recht gleich verteilt werden und FDP und AFD nur leicht über ihren aktuellen Prognosen liegen. Die FDP wird ihre Haut und Seele mehr als teuer verkaufen. Und wenn die FDP bei 15+ liegen sollte, kann Lindner fast alles fordern; es wird erfüllt werden.

Dann beginnt das Kopfbrummen.

Und ich bin gespannt, was passieren sollte, wenn die AFD (unter der Annahme einer starken FDP) zu stark wird und Laschet (oder anderen CDU-Kandidaten) als Kanzlerkanditen unterstützt bzw. sogar dafür sorgen kann, den Kanzler de facto mitzubestimmen.

Denn was immer unterschlagen wird: Kanzler kann mit entsprechender Mehrheit des BT jeder (Nicht-) BT-Abgeordnete werden, egal ob er Laschet, Baerbock, Habeck, Söder, Kubicki oder Kevin Kühnert heißt. Auch heißt dies nicht, dass die jeweils stärkste Partei (wenn es beispielsweise die SPD mit 25% gewählt wird) auch die Regierung & Kanzler stellen wird.

Die Wahlmodi (Kanzlermehrheit, Zweite Wahlgänge, 14 Tage-Regel und dann relative Mehrheit, Auswahlrecht des Bundespräsidenten nach der Relativ-Wahl) und das Wahlrecht haben noch ein paar Überraschungen auf Lager, da bin ich mir sicher.

Dazu kommt die massive Vergrößerung des BT (Fraktionsdisziplin?), wo es schwieriger werden wird, Mehrheiten zu finden und zu halten (Hammelsprünge werden garantiert zur Erheiterung und Scheitern von Abstimmungen beitragen).

Es bleibt spannend.


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