Thema:
Re:Was ist in Sachen Koalition zu erwarten? flat
Autor: Atlan
Datum:14.09.21 15:25
Antwort auf:Was ist in Sachen Koalition zu erwarten? von token

Grundsätzlich:

Jede Koalition mit CDU oder FDP hat eine Innovations- und Wohlstandsbremse bereits von Anfang an mit eingebaut, auch als Juniorpartner. Nämlich wegen deren verheerender Klimapolitik sowie ihrem Beharren auf der desaströsen Schuldenbremse. Kann niemand wollen, der auch nur ansatzweise mit SPD oder Grünen sympathisiert. Die sind sozial- und klimapolitisch ja selbst bereits weichgespült (auch mit 100% Grünen-Politik erreichen wir das 1,5-Grad-Ziel nicht mehr rechtzeitig). Nach einem anschließenden Koalitions-Kompromiss mit CDU oder FPD bliebe davon noch weniger übrig und wir hätten das Weiter-so, dass es durch diese Wahl ja eigentlich zu verhindern gilt, durch die Hintertür zementiert.

>Sehe ich auch nicht kommen. Die Linke versteht es nämlich verdammt gut sich in Standpunkten die sie inkompatibel machen zu verbeißen.

Der realpolitisch für die Deutschen komplett irrelevante Standpunkt der Linken zum US-Angriffsbündnis NATO macht sie nüchtern betrachtet nicht weniger kompatibel zu SPD und Grünen als es die Standpunkte von CDU und FPD zu Steuer-, Finanz-, Sozial- und Umweltpolitik diese inkompatibel zu SPD und Grünen machen. CDU und FDP sind in diesen Punkten genau so weit von SPD und Grünen entfernt – in diesen so viel wichtigeren und fundamentaleren Aspekten. Da schließt seltsamerweise aber niemand von vorneherein kategorisch Bündnisse aus. Total bizarre Nebelkerzen-Diskussion des SPD-Establishments und ihrer Medienvertreter um kein Jota vom Neoliberalimus à la Scholz und Co. abrücken zu müssen.

Ach ja, ich habe als SPD-Mitglied, das als Oldschool-Sozialdemokrat schon seit Jahren die Linke wählt, übrigens letzte Woche per Briefwahl für Kommune, Land (Nds.) und Bundestag erstmalig komplett Grün gewählt trotz meiner größtenteils eher kritischen Meinung zu Baerbock und vielen Livestyle-Grünen. Aber gegen Laschet, Merz und Co. hilft m.E. gerade nur ein starkes grünes Statement.


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