Thema:
Minderheitsregierung würde ich auch ausschließen flat
Autor: dixip
Datum:14.09.21 13:31
Antwort auf:Was ist in Sachen Koalition zu erwarten? von token

Und zwar nicht nur aus "kulturellen" Gründen, also mangels Erfahrung, sondern eher aus pragmatischen Gründen. In NRW hat die rot-grüne Minderheitsregierung hervorragend funktioniert, das war erfrischend, es wurde viel über Inhalte debattiert, um eben Mehrheiten zu finden und es hat ganz gut geklappt.

Auf Bundesebene sind aber einige Themenbereiche vorhanden, wo diese Kompromisssuche eben viel schwieriger ist. In der Außenpolitik kommt dann u.U. noch ein hoher Zeitdruck hinzu. Gibt ja heute schon mal Handeln und anschließend erst die politische Zustimmung. Das wäre ohne eine eigene (sichere) Mehrheit noch problematischer. Schon mal zu den Waffen greifen und dann mit der Opposition um die Zustimmung kämpfen!??

Beim jährlichen Haushalt kommt dann die Schwierigkeit hinzu, dass man als Opposition gerade dort zur Generalabrechnung bläst. Also müsste man Häppchen bekommen, um doch noch dafür zu stimmen.


Wenn es für Wunschkoalitionen (Rot-Grün / Schwarz-Gelb) nicht reichen wird, und davon ist auszugehen, wird es sofort kompliziert. Wenn es für Rot-Grün-Rot reichen wird, würde ich das erwarten, weil die Linke ihre Problempositionen aufgeben wird, mit der Argumentation so überhaupt Soziales umsetzen zu können. Und sonst ist man sich politisch natürlich nahe.

Alle anderen Dreierkoalitionen haben immer ein ungeliebtes Kind, was entsprechend mit Lollis versorgt werden muss. Geht natürlich, Posten hier, Posten da, Wunschprogrammpunkt von dem und dem.... das übliche Geschachere. Aber eine Vorhersage zu treffen, ist ja quasi unmöglich.


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