Thema:
Re:Was ist in Sachen Koalition zu erwarten? flat
Autor: Rapier
Datum:14.09.21 12:52
Antwort auf:Was ist in Sachen Koalition zu erwarten? von token

>RRG:
>Sehe ich auch nicht kommen. Die Linke versteht es nämlich verdammt gut sich in Standpunkten die sie inkompatibel machen zu verbeißen.
>Das ist imo einfach nur ein altbekanntes Drohgespenst das Ängste schüren soll.


Im Moment gibt es von Seiten der Linken Signale, dass man sich in den  inkompatiblen außenpolitischen Bereichen zurückhalten würde, um eine Regierungsbeteiligung zumindest nicht vorab auszuschließen. Zumindest werden in Blogs (Dietmar Bartsch) und Talkshows (Katja Kipping, Janine Wissler) stark die Gemeinsamkeiten mit Rot und Grün betont, während man sich in der Frage zu Nato-Austritt und Abrüstung zwar "sachlich" gibt, aber in der Schärfe zurückhält. Ich verstehe darin schon eine Annäherung der Partiespitze der Linken, die vielleicht die Chance sieht, viele innerpolitische Programmpunkte umgesetzt zu bekommen, wenn sie am anderen Ende die Füße still hält.
Meinem subjektiven Eindruck nach ist die Wahrscheinlichkeit für R-G-R in den letzten Tagen eher gestiegen...

>Am wahrscheinlichsten halte ich eine Minderheitsregierung, und es wäre eigentlich auch mein bevorzugtes Modell. Keine Denkverbote die CDU oder SPD nicht mit sich vereinbaren lassen, sondern ein ergebnisoffener Konsens einer Parteilandschaft, wo die Parteien eben nicht mehr Macht haben als ihr der Bürger zugesteht, und damit vielleicht mal wieder mehr Bewegung in der politischen Ausrichtung, welche in einer vertraglich fixierten Koalition fehlen würde.
>


Das fände ich durchaus auch interessant, so lange die Union in der Opposition ist.


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