| Juristische Analyse durch RA Chan-jo Jun |  |
Sehr interessant und angenehm sachlich und unaufgeregt.
[https://youtu.be/60sWkgSY-1w]
Zusammenfassend läßt sich wohl sagen das die Einstufung solcher Dinge nicht ganz simpel schwarz/weiß ist, sondern eben in Grauzonen verläuft bei denen eben verschiedene Parameter beurteilt werden müssen. Die Intention hinter der Plakataktion ist klar und unstrittig. Es geht vielmehr darum wie ist der vorgeworfene Aufruf zu Straftaten qualitativ zu bewerten. Dabei gibt es wohl unterschiedliche Parameter zu denen unter anderem offenbar eine klare Abgrenzung der Zielgruppe gehört sowie die Wahrscheinlichkeit ob sich durch einen solchen Aufruf tatsächlich Menschen zu Straftaten animieren lassen oder ob es eher rein satirisch, polemisch aufzufassen ist und nicht davon auszugehen ist, das es auch tatsächlich Umsetzungsfälle geben kann/wird. Zu dieser Bewertung gehört nun aber nicht alleine das Plakat sondern der gesamte Kontext und in welchem Umfeld dadurch welche Stimmung erzeugt werden kann. Er führt auch aus das die Gesetzlage auf der Staatsanwaltschaften intervenieren können in Bayern und Sachsen unterschiedlich ist. Am Ende ist die Frage wie reagiert wird eher eine politische als eine rein juristische Entscheidung. Rechtlich ist die Entscheidung in Sachsen darstellbar auch wenn im politischen Kontext sicher die Allermeisten die Vorgehensweise in Bayern präferieren werden.
Ich hoffe ich hab das einigermaßen brauchbar zusammengefaßt.