Thema:
Re:Neuer Arbeitsvertrag: Passus zur Mehrarbeit flat
Autor: suicuique
Datum:14.06.21 10:47
Antwort auf:Re:Neuer Arbeitsvertrag: Passus zur Mehrarbeit von TOMillr

Die oft verbreiteten Klauseln in Arbeitsverträgen, wonach Mehrarbeit durch den vereinbarten Lohn bereits abgegolten ist und Überstunden nicht bezahlt werden ist meines Wissens (!) nach ungültig solange es nicht leitende Angestellte betrifft.

Siehe zb einen kurzen Überblick dazu [https://www.finanztip.de/arbeitsvertrag/arbeitszeitgesetz-ueberstunden/] und insbesondere darin den Verweis auf das BAG, Urteil vom 22. Februar 2012, Az. 5 AZR 765/10.

In diesem Urteil wird AFAIK auch darauf eingegangen was man unter leitende Angestellte verstehen muss bei denen ausgegangen werden kann dass Überstunden im Rahmen der Arbeit bereits mit dem Lohn abgegolten sind.

gruß


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