| entscheidend ist der letzte Absatz |  |
"Voraussetzung dafür ist allerdings, dass das Geld sinnvoll ausgegeben wird"
Wenn man Kreditaufnahme komplett legitimiert - und nicht als manchmal unausweichliches Übel darstellt - , wird sie natürlich auch gerne genommen.
Ich sehe es als nicht verkehrt, eine verfallene (z.B. Autobahnbrücken) bzw. rückständige (Digitalisierung z.B. in Schulen) Infrastruktur als versteckte Schulden zu betiteln, die man mit realen Schulden abbauen sollte. Das ist sinnvoll, natürlich, stand auch nie in Frage, ist keine neue Idee und wurde von den bisherigen Regierungen in den letzten 30+ Jahren eben vernachlässigt, weil wir teilweise auch gigantische Anteile des Haushaltes für Sozialausgaben und Geschenke genutzt haben.
Echte Investitionen dürfen IMMER mit Schulden finanziert werden. Das macht auch jedes Unternehmen so.
Kritisch wird es, wenn der Nutzen nicht klar ablesbar ist. Radwege werden sicher zum Investitionsprogramm der Grünen gehören. Radwege sind vielfach nötig und sinnvoll. Die Frage wird sein, gebe ich z.B. 10 Mio. aus, um einen beleuchteten Luxus-Radweg von Kaff 1 zu Kaff 2 zu bauen, weil das zur politischen Ideologie passt, und ich keine Finanzierungsfragen beantworten muss, weil ich endlos Schulden aufnehmen kann, oder welchen Prüfmechanismus habe ich, um nur sinnvolle Investitionen zu tätigen, wohlgemerkt bei Unendlich-Geld-Cheat.
Der Investitionsstau ist auch nicht immer ein Geldproblem. Viele Programme des Bundes werden ja gar nicht vollständig ausgeschöpft, weil Kommunen mit der Planung nicht nachkommen oder weil Verfahren in unendlicher Bürokratie feststecken.
Beim Straßen-, Schienen- und Stromnetzausbau hapert es oft an Bürgerprotesten und schwieriger Wegfindung, weil man sich um jeden Wald herumschlängeln muss. Man denke nur an Stuttgart 21. Beim Flughafen Berlin-Brandenburg war es die unfähige Aufsicht führende Politik.