Thema:
Re:Was ist eigentlich mit den Maskenprovisionen? flat
Autor: MattR
Datum:19.03.21 08:34
Antwort auf:Was ist eigentlich mit den Maskenprovisionen? von Telemesse

>Ist ja schön das da jetzt einige Heinos ihr Mandat niederlegen, daß mindeste wäre doch aber mal das die die einkassierten Provisionen sofort und vollständig zurückzahlen.

An wen zurückzahlen? Die Firma die Masken verkaufen oder soll die "Regierung" die Masken "zurückgeben"?

War das jetzt überhaupt gesetzwidrig?

>
>Auf jeden Fall muss da jetzt ganz schnell ein Transparenzgesetz her, durch das alle Nebeneinkünfte und Posten klar und vollständig ersichtlich werden. Alles andere wie „freiwillige Selbsterklärungen“ sind totaler Bullshit.
>Imo müsste das innerhalb der CDU von ganz oben, also von Merkel angeordnet werden wenn die sich noch einen letzten Rest an Glaubwürdigkeit (sofern der überhaupt noch vorhanden ist) bis zur Bundestagswahl erhalten wollen.
>Ich prognostiziere jetzt schon mal eine Kanzlerin Barbock. Habeck hat nicht genug Eier für den Job.


Die "freiwilligen Selbsterklärungen" beziehen sich ja eh erstmal nur auf medizinische Waren außerhalb diesen Rahmens musste nichts erklärt werden.


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