Thema:
Re:Kevin Kuehnert testet die Ehrenerklärung flat
Autor: thestraightedge
Datum:15.03.21 18:53
Antwort auf:Re:Kevin Kuehnert testet die Ehrenerklärung von Telemesse

>Imo hat generell jede Parteispende ein "Geschmäckle" aus dem sich zumindest mal der Verdacht der Vorteilserhoffung begründen läßt. D.h. solange Parteispenden zulässig sind kann man nur eruieren ob alles regelkonform abgelaufen ist.
>Warum sollte denn ein Unternehmen an eine Partei spenden wenn nicht aus dem Grund das es für sie irgendwie vorteilhaft sein könnte? Insofern sind mal generell alle Parteien verdächtig die Parteispenden erhalten.
>Darüberhinaus denke ich schon das zwischen einer persönlichen Bereicherung und einer Parteispende durchaus ein großer qualitativer Unterschied besteht, der ja auch juristisch ganz anders bewertet wird.
>Zumal ja auch 7.000 Euro ein kompletter Pille Palle Betrag ist. Da muß man schon komplett verblödet sein um sich als MDB durch so eine mickrige Parteispende korrumpieren zu lassen.


Wie naiv sich hier auf einmal alle stellen. ;)

Das Geschmäckle ist nicht per se da. Eine Parteispende an die Partei, die meine Interessen vertritt, ist legitim und gesetzlich vorgesehen.

Ein "Spende gegen Maskendeal"-Vorgang ist viel konkreter und etwas ganz anderes, sofern er hier vorliegt. Da macht die Höhe auch keinen Unterschied. Und verblödet und MdB schließt sich nun wirklich nicht aus, das haben die letzten Wochen gezeigt. Misch Skrupellosigkeit mit rein, und dann kanns zu sowas kommen.


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