Thema:
Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an flat
Autor: raist
Datum:17.01.21 21:50
Antwort auf:Re:Unbegrenzte Amtszeiten regen zu Machtanhäufung an von _bla_

>>>Amtszeitbeschränkungen können zumindest ein gutes Hindernis gegen den Umbau einer Demokratie in eine Diktatur sein.
>>
>>In dieser Einfachheit leuchtet mir das nicht so recht ein. Ein Schwenk auf eine Diktatur benötigt doch umfassende Veränderungen. Und ob man in diesem Zug auch einfach noch die Amtszeitbegrenzung aufhebt, hat doch keine nennenswerte Relevanz.
>
>Doch das hat schon große Relevanz. Eine Amtszeitbegrenzung wird in der Regel in der Verfassung festgeschrieben sein


Basieren Deine Annahmen auf Deinen Überzeugungen oder wie kommst Du zu diesen Erkenntnissen? Nicht, dass ich es völlig unlogisch finde, aber letztlich stellst Du etwas als Fakt dar, was doch nur eine Annahme ist.  

>Das ist dann erheblich schwieriger das zu ändern, als viele andere Sachen, die sich auch mit einfacher Mehrheit ändern lassen. Viele Schritte auf dem Weg zur Diktatur lassen sich in kleinen, für sich alleine relativ unauffälligen, Schritten gehen, etwa Einschränkungen von Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit und Umbau der Justiz. Bei einer Amtszeitbegrenzung geht sowas kaum. Eine Amtszeitbegrenzung ist auch sehr einfach zu verstehen. Das ist etwas anderes als irgendwelche formalen Regeln für die Berufung von Richtern.

Da kann ich Dir eben nur bedingt folgen, dass die Meinungsfreiheit mal eben so abgeschafft wird während eine Amtszeitbegrenzung im Gegensatz dazu das Abwehrbollwerk der Demokratie ist. Das geht imo viel zu weit in der Argumentation.

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