| Re:Bin zwiegespalten bzgl. der Sperrungen von Twitter & Co. |  |
Erstens was Du ansprichst (Sichtbarkeit), zweitens aber auch: Wir erleben gerade, welche Macht privatwirtschaftliche Firmen mittlerweile haben. Private Unternehmen haben beschlossen, nicht nur Personen von der Nutzung ihrer Dienste auszuschließen, sondern einen Konkurrenzdienst offline zu nehmen. Nicht mehr der Staat entscheidet, was zulässig ist, sondern die Tech-Giganten. Freie Rede nur mehr für die, die sich an die Allgemeinen Nutzungsbedingungen dieser Unternehmen halten. Das ist bedenklich und nicht umsonst kommt da aus der EU Gegenwind. Ich weiß auch nicht, wie man das am besten aufsetzen könnte. Aber ich glaube schon, dass die Möglichkeit zur Teilnahme am öffentlichen Diskurs - und der spielt sich halt mittlerweile hauptsächlich auf Social Media ab - ein Grundrecht sein sollte, das vom Gesetzgeber reguliert gehört, auch gegen den Willen der Tech-Giganten.
Natürlilch sind die Tech-Riesen da in einer Doppelmühle. Nichts tun ist falsch. Hartes Durchgreifen, wie wir es jetzt sehen, hat aber auch seine Nebenwirkungen. Ich hab ja sowieso den Verdacht, der plötzliche Aktionismus kommt auch daher, weil man staatliche Eingriffe verhindern will. Nach dem Motto: Seht her, wir sind ja eh aktiv geworden, no need for regulation. Paradoxerweise zeigt das aber sehr deutlich, wie sehr es regulation bräuchte.