Thema:
Re:Ist ein Kanzlerduo rechtlich denkbar? flat
Autor: Florian M.
Datum:23.11.20 18:57
Antwort auf:Ist ein Kanzlerduo rechtlich denkbar? von Evilution-X

>Jetzt mal völlig unabhängig von den Chancen der Grünen, kommendes Jahr die stärkste Kraft zu sein: wäre es theoretisch denkbar, das Habeck und Baerbock die Kanzlerschaft gemeinsam antreten?

Nein, das Grundgesetz sieht nur einen Bundeskanzler vor. Es wird nur ein Bundeskanzler gewählt und nur diese eine Person ist Chef der Regierung.

Denkbar wäre natürlich - neben einer entsprechenden Grundgesetzänderung - als Modell eine zweijährige Kanzlerschaft der einen Person und eine sich anschließende zweijährige Kanzlerschaft der anderen Person und dass die jeweils gerade das Amt innehabende Person sämtliche Entscheidungen nur in Absprache mit der jeweils anderen Person trifft. Die jeweils andere Person könnte dann währenddessen ein Ministeramt innehaben.

Angesichts dessen, dass die Grünen so etwas bei Ministerpräsidenten und Bürgermeistern (bisher waren auch letzteres alles immer Männer, oder?) nicht tun, würde ich aber tippen, dass sie sich auch im Falle einer Kanzlerschaft auf eine Person einigen würden.


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