Thema:
Re:Der Grund für die Verzögerungsstrategie von Trump flat
Autor: _bla_
Datum:11.11.20 21:24
Antwort auf:Der Grund für die Verzögerungsstrategie von Trump von Rand al'Thor

>Ein wichtige Rolle spielt dabei der 8. Dezember: Bis zu diesem Tag müssen die Bundesstaaten ihre Wahlleute fürs Electoral College nominieren, auf der Basis des Stimmergebnisses. Trump könnte mit weiteren Klagen gegen die Auszählung vor dem Bundesgericht eines Staates erreichen, dass bis zum 8. Dezember kein endgültiges, als rechtmäßig geltendes Ergebnis vorliegt. In diesem Fall können die Bundesstaaten-Parlamente laut US-Verfassung auch selbst die Wahlleute bestimmen, wie Verfassungsrechtler Thiele erklärt:
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>Die Gesetzgeber der Bundesstaaten könnten auf die Idee kommen zu sagen, das Ergebnis der Wahl ist in unserem Staat unklar – wir müssen aber langsam ein Ergebnis liefern. Dann könnte der Bundesstaat die Wahlmänner einfach selber entsenden. Das sind konservative Gesetzgeber und die schicken dann die Trump-Leute. Das ist vielleicht die Strategie, die Trump gerade fährt.“


Naja, aber wie realistisch ist das denn? Trump müsste das ja nicht nur in einem Bundesstaat schaffen, sondern gleich in diversen. Und zudem noch in Swingstates in denen auch in den Bundesstaatsparlamenten die Republikaner nicht meilenweit vorne liegen. Auch viele Republikaner würden so einen Schachzug ja alles andere als lustig finden. Da ist dann halt schon die Frage, ob sie dafür überhaupt eine Mehrheit zusammmen bekommen würden. Und selbst wenn, das müsste ihnen klar sein, das das wohl ein Point-of-No-Return wäre. Auch wenn nur ein kleiner Teil ihrer eigenen Wähler ihnen das Übel nimmt, reicht das in den Swingstates aus, damit sie bei der nächsten Wahl sehr deutlich verlieren würden. Man müsste also bereit sein, auch in künftigen Wahlen die Demokratie wieder auszuhebeln. Gleichzeitig liegt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der USA zu großen Teilen in Bundesstaaten mit demokratischen Mehrheiten. Sie können kaum davon ausgehen, das ein solcher Staatsstreich dort einfach akzeptiert werden würde.


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