| Habeck meldet sich zu Wort |  |
[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-ueber-messerattacke-in-dresden-bedrohung-durch-islamistische-gewalttaeter-ist-real-a-3e61cd0a-ced5-467d-b9e8-b72c07816ef2]
Zitat: "Nach der Festnahme im Fall der Messerattacke auf zwei Touristen in Dresden hat Grünenchef Robert Habeck für einen konsequenten Kampf gegen Gewalt und Hass von Islamisten aufgerufen. "Ein grausamer Mord in Paris an einem Lehrer, der die Meinungsfreiheit verteidigt, eine tödliche Messerattacke mitten in der Dresdner Innenstadt auf zwei Urlauber: Die letzten Wochen haben erneut gezeigt, wie real die Bedrohung durch islamistische Gewalttäter ist", sagte Habeck der Nachrichtenagentur dpa. "Wir müssen konsequent gegen diese Gewalt, getrieben durch Hass und Menschenverachtung, vorgehen. Sie ist eine Bedrohung für unser Zusammenleben und unsere offene Gesellschaft.""
Hier was die Grünen zum Thema Innere Sicherheit und Gefährder sagen:
"Punkt 4: Klare Zuständigkeiten und gezielte Gefahrenabwehr: Rechtsstaatliche Maßnahmen auf terroristische Bedrohungen müssen genau, zielgerichtet und effektiv sein.Islamistische oder rechtsextreme „Gefährder*innen“ müssen engmaschig überwacht werden. Das kostet Geld, bringt aber konkret mehr Sicherheit – anders als Massenüberwachung ohne konkreten Anlass. Vor dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz waren viele Sicherheitsbehörden an dem späteren Täter dran, handelten aber nicht. Eine der Lehren daraus: Für das gemeinsame Terrorabwehrzentrum der verschiedenen Sicherheitsbehörden von Bund, Ländern und Geheimdiensten brauchen wir eine neue rechtliche Grundlage, um die Zusammenarbeit effektiver auszugestalten und klare Verantwortlichkeiten zu benennen."
Von: [https://www.gruene.de/themen/innere-sicherheit]
Was sagt die Linke und die SPD? Hab da nix angezeigt bekommen.