Thema:
S4/E10 "Trump - pernicious POTUS" - Artikel 25? flat
Autor: Fritz Schober
Datum:09.10.20 17:57
Antwort auf:US-Politik Part X - Make America Hate Again! von Froschi

Ok, jetzt kommen die schweren Geschütze. Die Season findet immer neue Highlights und Höhepunkte.

[https://www.n-tv.de/der_tag/Freitag-der-9-Oktober-2020-article22088054.html]

Ist Donald Trump fit genug für das Präsidentenamt auszuführen? Diese Frage wollen die Demokraten im US-Repräsentantenhaus nun klären und eine Kommission zur Beurteilung des Gesundheitszustands von Präsidenten einrichten. Das Gremium solle künftig in Extremfällen die Amtsfähigkeit des Präsidenten prüfen, erklärte die Vorsitzende der Parlamentskammer, Nancy Pelosi. Dabei gehe es nicht um Amtsinhaber Donald Trump, sondern darum, in Zukunft einen solchen Mechanismus zu haben. Die Kommission soll erst nach der Wahl am 3. November auf den Weg gebracht werden.

Der Abgeordnete Jamie Raskin erläuterte, die Kommission solle von Vertretern beider Parteien gleichmäßig besetzt werden. Sie soll aus 16 medizinischen Experten und früheren ranghohen Regierungsmitarbeitern bestehen, darunter möglicherweise auch Ex-Präsidenten. Die Mitglieder sollten dann selbst einen 17. Vertreter für die Kommission benennen. Rechtsgrundlage sei der 25. Verfassungszusatz. Er sieht Regelungen für Fälle vor, in denen der Präsident sein Amt nicht mehr ausüben kann.

Trump tobt bereits:
[https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1314591877765660675]

Das neue System könnte auch Biden das Amt kosten wenn das Alter zuschlägt und Harris wird dann die erste weibliche US Präsidentin.


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