Thema:
Die CDU und linke Gewalt flat
Autor: K!M
Datum:24.09.20 12:48
Antwort auf:Politik in Europa, Deutschland und Ländern - Teil 12 von Matze

Die linke Gewalt in Baden-Württemberg nimmt zu. Dennoch sei das Thema etwas in den Hintergrund geraten, sagen Innenpolitiker von CDU und CSU und drängen darauf, linksextreme Gewalt wieder mehr zu beobachten. Genauso wie den Rechtsextremismus dürfe man auch den Linksextremismus nicht aus den Augen verlieren, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Zahl der Gewalttaten in diesem Bereich hat sich laut Verfassungsschutzbericht im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Der Verfassungsschutz verzeichnete 486 linksextremistisch motivierte Straftaten - ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 2018. Dabei ging es häufig um Delikte wie die Beschädigung oder Zerstörung von Wahlplakaten. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten verdoppelte sich sogar nahezu auf 112 Delikte.

Nun wollen sich die innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern diese Woche in Baden-Württemberg mit der Thematik befassen. Sie kommen von Donnerstag bis Samstag zu ihrer Herbstkonferenz in Bad Teinach im Kreis Calw zusammen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, und Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) sind unter anderem als Gäste geladen.


Hervorhebungen von mir.

Immerhin geben sie zu, dass sie den Rechtsextremismus aus den Augen verloren hatten. Ich glaube ja, die haben nur Angst, dass auch bald ihre Wahlplakate an der Reihe sind, wenn sie so weiter machen.

[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-cdu-augenmerk-linke-gewalt-100.html]


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