| Was ist ‚Im Namen des Volkes‘? |  |
Peppis Bericht von seiner Schöffentätigkeit hat mir eine Frage wieder ins Gedächtnis gebracht, mit der ich mich vor einiger Zeit beschäftigt habe. Ich hatte sie auch mal an Spiegel-Online geschickt, mit der Bitte sie an Professor Dr. Thomas Fischer weiterzuleiten, dessen Kolumnen absolute Glanzlichter auf spiegel.de sind. Leider ist bis jetzt niemand dort auf das Thema eingegangen.
Es geht um Folgends: Wenn ‚im Namen des Volkes‘ geurteilt wird, müsste dann nicht eine repräsentative Umfrage durchgeführt werden, um den Willen des ‚Volkes‘ und dessen Einschätzung über einen angemessenen Strafrahmen zu berücksichtigen? Oder befindet der Gesetzgeber ausschließlich in Expertenrunden über den jeweiligen Strafenkatalog? Und ist dies von der Verfassung so gewollt?
Oder anders formuliert: Welche verfassungsrechtliche Grundlage gibt es, dass die Strafzumessung durch Gerichte vom Gerechtigkeitsgefühl der Bevölkerung signifikant abweicht? Und gibt es eine systematisierten Abgleich zwischen Strafmaß und dessen Wahrnehmung, um diesem diffusen Gerechtigkeitsgefühl der Bevölkerung Rechnung zu tragen? Ist es überhaupt in irgendeiner Form definiert?
Weil ich eine Nachteule bin, läuft hier immer Medical Detectives, wenn ich aufräume oder irgendetwas anderes mache, was TV-Beschallung zulässt. Das Strafmaß bei Urteilen in den ÚSA liegt bei (natürlich nur einigermaßen) vergleichbaren Fällen oftmals signifikant höher als bei uns. Das muss ja nicht besser sein, aber ich stelle auch bei mir, der den resozialisierenden Ansatz unseres Rechtssystems voll unterstützt, fest, dass ich oft näher an den US-Strafzumessungen bin als an denen von aktuellen Fällen hier bei uns in Deutschland.
Es geht mir auch nicht um allgemeines Richterinnen-Bashing. Die gefundenen Strafen sind sicherlich in den allermeisten Fällen berechtigt und gesetzeskonform. Nur eben die Frage: Warum sind sie ausgerechnet so gewählt wie sie sind?