Thema:
Habeck und Palmer flat
Autor: Fister (deaktiviert)
Datum:04.05.20 14:00
Antwort auf:Politik in Bund, Land und Europa - Teil 10 von Rocco

Palmer-Äußerung zu Corona-Patienten: Streit bei den Grünen entbrannt

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich am Sonntagabend in der Talkshow "Anne Will" zu den umstrittenen Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) zum Umgang mit Corona-Patienten positioniert. 

"Der Satz von Boris war falsch, herzlos und kann den Eindruck erweckt haben - vielleicht war es auch so gemeint -, dass es sich nicht lohnt, um Menschenleben zu kämpfen", sagte Habeck. "Er spricht damit weder für die Partei, noch für mich. Ich glaube, er spricht für niemanden außer für sich selbst", sagte Habeck weiter. Seine Geduld mit Palmer sei inzwischen erschöpft. Dessen Äußerungen schadeten der Debatte "weit über das parteischädigende Verhalten hinaus."

Palmer zeigte sich tags darauf überrascht über Habecks erschöpfte Geduld: „Mich wundert dieser Satz, denn was kann mir denn dieses Mal vorgeworfen werden?“, fragte er im Talkformat „Bild live“. Der von ihm geäußerte Satz könnte  „derzeit jedenfalls nicht widerlegt werden“. Es bestehe „sogar eine hohe Wahrscheinlichkeit“, dass er „richtig ist“. „Ich bin mir wirklich keinerlei Schuld bewusst“.

Palmer sagte weiter, dass seine Äußerung „teilweise böswillig fehlgedeutet" worden sei. "Als wollte ich, dass die Behandlung von kranken und alten Menschen eingestellt wird."

Zu Forderungen nach einem Parteiausschluss sagte er: "Ich finde es besonders bitter, weil sich meine Partei mal gegründet hat, um den Streit wieder zu etablieren, die Hegemonie von der allgemeinverbindlichen Vorstellungen und Regularien (...) zu hinterfragen, dass diese Partei jetzt interne Debatten nicht mehr aushalten kann, die die ganze Gesellschaft bewegen.“

Tübingens Grüne wollen bei der Oberbürgermeister-Wahl 2022 nun einen anderen Kandidaten gegen Boris Palmer ins Rennen schicken. Wie die "Stuttgarter Zeitung" berichtet, will der Fraktionschef der Grünen im Tübinger Gemeinderat, Christoph Joachim, vorschlagen, nicht mit Palmer in die Wahl zu ziehen. Auch er habe inzwischen genug, dabei seien er und Palmer eng befreundet. Palmer "reißt immer wieder mit dem Hintern ein, was wir filigran aufbauen", zitiert die Zeitung den Fraktionschef. Palmer sei "völlig beratungsresistent, was seine Aktivitäten bei Facebook und seine schnellen Äußerungen" angehe.

Boris Palmer hatte vergangene Woche gesagt: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“

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